Ein Jahr nach dem Inkrafttreten des sogenannten Bau-Turbos zieht der BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen ein ernüchterndes Fazit. Die erhoffte Belebung des Wohnungsneubaus ist bislang ausgeblieben. Nach Einschätzung des Spitzenverbandes greifen die geschaffenen Erleichterungen in der Praxis zu kurz, da sie die strukturellen Hürden der aktuellen Marktkrise nicht beseitigen.
BFW-Präsident Dirk Salewski betonte in Berlin, die Initiative bewege sich nach wie vor im unteren Drehzahlbereich. Nicht jede Kommune mache von den neuen Möglichkeiten Gebrauch. Die Bezeichnung als Bau-Turbo greife zudem zu weit: Zwar könne das Instrument Verfahren beschleunigen und schneller zu Genehmigungen führen, die eigentliche Bautätigkeit werde dadurch allein jedoch nicht angestoßen.
Strukturelle Hemmnisse belasten die Bauwirtschaft
Die Bau- und Immobilienwirtschaft sieht sich mit einer außerordentlich schwierigen Gesamtsituation konfrontiert. Hohe Baukosten und deutlich gestiegene Finanzierungszinsen treffen auf anhaltend hohe Energiepreise sowie anspruchsvolle regulatorische Vorgaben. In der Folge haben sich die Endpreise verteuert, während die Nachfrage nach Neubauten nahezu vollständig eingebrochen ist. Eine kurzfristige Besserung dieser Konstellation zeichnet sich gegenwärtig nicht ab.
Besonders gravierend sind die Auswirkungen auf breite Bevölkerungsschichten. Nach Angaben des Verbandspräsidenten stehen Angestellte und Familien beim Erwerb von Wohneigentum gegenwärtig weitgehend im Abseits. Lediglich Haushalte mit beträchtlichen finanziellen Rücklagen seien derzeit noch in der Lage, Bauvorhaben zu realisieren. Um dem Abwärtstrend entgegenzuwirken, sei eine isolierte Verfahrensbeschleunigung unzureichend.
Forderung nach steuerlichen Erleichterungen und verlässlichen Rahmenbedingungen
Der BFW plädiert für einen Dreisprung aus bauordnungsrechtlichen Erleichterungen, Planungsbeschleunigung und konsequenten Kostensenkungen. Erst das Zusammenwirken dieser Faktoren könne wieder bezahlbaren Wohnraum entstehen lassen. Zur Wiederbelebung der Neubautätigkeit schlägt der Verband ein gezieltes Bündel staatlicher Schritte vor:
- —Absenkung der Mehrwertsteuer auf Bauleistungen
- —Einführung attraktiverer Förderprogramme und steuerlicher Abschreibungsmöglichkeiten
- —Vollständiger Verzicht auf die Grunderwerbsteuer beim Ersterwerb selbstgenutzten Wohneigentums
- —Rechtssichere Etablierung des Gebäudetyps E zur Reduzierung kostenintensiver Standards
Zusätzliche Verunsicherung schafft nach Ansicht von Salewski die Debatte über Vergesellschaftungen in Berlin, welche die Aussichten auf eine Erholung des Marktes weiter eintrübe. Die Bereitstellung von Wohnraum bleibe elementar auf privates Kapital angewiesen — Investitionen fänden jedoch nur dort statt, wo verlässliche Rahmenbedingungen und der Schutz des Eigentums garantiert seien.
